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The Politics and Policy Consequences of Government Alternation

Eigenprojekt

Demokratische Systeme bieten politischen Präferenzen zwei Möglichkeiten Einfluss auf Regierungshandeln zu nehmen: erstens durch eine inklusive Regierungsbildung (Inklusion), zweitens durch einen Regierungswechsel (Alternanz). Diese beiden Konzepte, Alternanz und Inklusion, stehen spiegelbildlich zueinander. Das Projekt zielt darauf, diese Beziehung in etablierten Demokratien zu beschreiben und zu analysieren, welche Konsequenzen unterschiedliche Inklusions- und Alternanzmuster in Bezug auf die Policy-Performanz haben.

Publikationen:

Kaiser, André: Alternanz und Inklusion. Zur Repräsentation politischer Präferenzen in den westeuropäischen Demokratien, 1950 – 2000, in: André Kaiser and Thomas Zittel (eds.), Demokratietheorie und Demokratieentwicklung. Festschrift für Peter Graf Kielmansegg, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2004, 173-196.

Kaiser, André: Alternation, Inclusion and the European Union, European Union Politics 3:4, 2002, 445-458.

Kaiser, André, Matthias Lehnert, Bernhard Miller and Ulrich Sieberer: The Democratic Quality of Institutional Regimes: A Conceptual Framework, Political Studies 50, 2002, 313-331.

Selektion und Deselektion von deutschen Kabinettsministern

Eigenfinanzierung, 2005 - 2014

Mitarbeiter: Jörn Fischer

Wann treten Minister zurück? Welche Einflussfaktoren verhindern bzw. begünstigen einen Ministerrücktritt in der Bundesrepublik?

Ministerrücktritte erfolgen weder zufällig noch folgen sie dem in vielen Verfassungen etablierter parlamentarischer Demokratien verankerten und in der rechtswissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Thema prominenten Prinzip der Ministerverantwortlichkeit. Rücktrittsdiskussionen sind in der Politik wie in der Öffentlichkeit stets mit intensiven Debatten verbunden. Dennoch hat die Politikwissenschaft bislang kaum Versuche unternommen, jene Einflussfaktoren zu isolieren, die zu einer Demission von Bundesministern führen.  Das Projekt beabsichtigt, Eintritt, Verlauf und Ausgang von Rücktrittsdiskussionen zu erfassen und eingehend zu untersuchen. Ziel der gesamten Untersuchung ist es, Aussagen über die Muster von Rücktritten und Rücktrittsdiskussionen und deren Outcome zu treffen.

Publikationen:

Kaiser, André: Peter Ramsauer, in: Udo Kempf, Hans-Georg Merz and Markus Gloe (eds.), Kanzler und Minister 2005 – 2013. Biografisches Lexikon der deutschen Bundesregierungen, Wiesbaden: Springer VS, 5 pp. (forthcoming late 2014).

Fischer, Jörn and André Kaiser:  Wahlentscheidende Ministerrücktritte in der Ära Merkel? Ursachen, Bestandsaufnahme, Folgen, in: Eckhard Jesse and Roland Sturm (eds.), Bilanz der Bundestagswahl 2013 – Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen, Baden-Baden: Nomos 2014, 421-448.

Fischer, Jörn and André Kaiser: Wie gewonnen, so zerronnen? Selektions- und Deselektionsmechanismen in den Karrieren von deutschen Bundesministern, Politische Vierteljahresschrift Sonderheft 44/2010, 192-212, 2011 (= Special Issue: Politik als Beruf, ed. by Michael Edinger and Werner Patzelt, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften).

Fischer, Jörn and André Kaiser:  Der Bundestag: Sprungbrett oder Auffangbecken? Ministerkarrieren zwischen Parlament und Exekutive, Zeitschrift für Parlamentsfragen 41:1, 2010, 36-41.

Fischer, Jörn and André Kaiser: Linkages between Parliamentary and Ministerial Careers in Germany, 1949 – 2008. The Bundestag as Recruitment Pool, German Politics 18:2, 2009, 140-154.

Fischer, Jörn, André Kaiser and Ingo Rohlfing: The Push and Pull of Ministerial Resignations in Germany, 1969 – 2005, West European Politics 29:4, 2006, 709-735.

The Dynamics of Interparty Competition

DFG-Projekt, 2008 – 2010

Mitarbeiter: Simon Franzmann, Ingo Rohlfing

Unser Projekt leistet einen Beitrag zum besseren Verständnis der Dynamiken des programmatischen Parteienwettbewerbs. Wir analysieren in einer theoriegeleiteten empirischen Studie die Entwicklung der Parteiprogramme von Parteien in der Nachkriegszeit. Der Untersuchungszeitraum und die erfassten Parteien variieren je nach Fragestellung. Unser Fokus liegt auf dem Einfluss innerparteilicher Prozesse und dem Streben nach Regierungsbeteiligung auf die Programmformulierung, da diese beiden Faktoren fast vollkommen in der aktuellen Literatur ausgeblendet werden. Wir argumentieren, dass die Notwendigkeit der Koalitionsbildung den Parteienwettbewerb zwischen potenziellen Koalitionspartnern dämpft, so dass ein arbeitsteiliger inhaltlicher Wettbewerb zwischen bestimmten Parteien resultiert. Darüber hinaus vermuten wir, dass die Anpassung des Programms an den Wählerwillen mit steigender Zeit in der Regierung geringer wird, weil die Parteimitglieder zunehmend weniger bereit sind, die inhaltlichen Kosten einer Regierungsbeteiligung zu akzeptieren. Einen zweiten, eigenständigen Effekt innerparteilicher Prozesse sehen wir darin, dass die Anpassungsfähigkeit der Parteiführung an den Wählerwillen umso geringer ist, je größer der Einfluss der Parteimitglieder auf die innerparteiliche Entscheidungen ist. Zudem erwarten wir, dass die Mitgliederentwicklung von Parteien deren programmatische Entwicklung beeinflusst. Alle Fragestellungen werden auf Basis von gepoolten Zeitreihen quantitativ untersucht.

Publikationen:

Spies Dennis and André Kaiser: Does the Mode of Candidate Selection Affect the Representativeness of Parties?, Party Politics, first published online, 1 May 2012, DOI: 10.1177/1354068811436066.

Föderalismus und Dezentralisierung als Dimensionen von Staatshandeln II

DFG-Projekt, 2006 – 2008

Mitarbeiter: Annika Hennl, Jan Biela

Welche Auswirkungen haben geteilte politische Entscheidungskompetenzen (Föderalismus) und eine funktionale Aufgabenverteilung (Dezentralisierung) auf die Ergebnisse von Staatshandeln? Zur Untersuchung dieser Fragestellung haben wir innerhalb des ersten Förderungszeitraumes auf Basis einer Auswertung der politikwissenschaftlichen und finanzwissenschaftlichen Literatur ein theoretisches Erklärungsmodell der Zusammenhänge zwischen Föderalismus, Dezentralisierung und Performanz hergeleitet und mittels einer quantitativen Analyse der OECD-Staaten statistisch überprüft (siehe unten). Die wesentlichen Erkenntnisse des ersten Projektzeitraumes sind dabei einerseits die statistisch weitgehende Bestätigung der Hypothesen, nach denen sich Dezentralisierung positiv und Föderalismus tendenziell negativ auf die Performanz politischer Entscheidungsprozesse auswirkt, und andererseits die Untermauerung der in der Literatur (insbesondere Benz 2001) bereits geäußerten Vermutung, dass Föderalismus und Dezentralisierung je nach Politikfeld mit unterschiedlichen Auswirkungen verbunden sind.

Für den zweiten Teil des Projekts ist nun vorgesehen, an Hand des Analytic Narratives-Ansatzes die Interaktionsmuster und institutionellen Konstellationen für konkrete Policyprozesse in jeweils einem unitarisch-zentralisierten Land (Irland), einem unitarisch-dezentralisierten Land (Dänemark), einem föderal-zentralisierten Land (Österreich) und einem föderal-dezentralisierten Land (Schweiz) sowie zusätzlich in einem Land, in dem eine Veränderung der institutionellen Konfiguration von Föderalismus und Dezentralisierung stattgefunden hat (Spanien), im Detail nachzuvollziehen. Durch diese Integration von statistischer Analyse, formaler Theorie (Spieltheorie) und qualitativen Narratives sollen mit unserem Projekt somit eine theoretische Erklärung und eine empirische Überprüfung dieses Erklärungsmodells hinsichtlich der interessierenden Fragestellung erreicht werden.

Publikationen:

Biela, Jan, Annika Hennl and André Kaiser: Policy Making in Multilevel Systems. Federalism, Decentralisation, and Performance in the OECD Countries, Colchester: ECPR Press 2013, 242pp.

Biela, Jan, Annika Hennl and André Kaiser:  Combining Federalism and Decentralization. Comparative Case Studies on Regional Development Policies in Switzerland, Austria, Denmark and Ireland, Comparative Political Studies 45:4, 2012, 447-76.

Kaiser, André: Politiktheoretische Zugänge zum Föderalismus, in: Ines Härtel (ed.), Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt. Band 1: Grundlagen des Föderalismus und der deutsche Bundesstaat, Heidelberg: Springer-Verlag 2012, 165-178.

Ehlert, Niels and André Kaiser: Federalism, Decentralization, and Macro-Economic Performance in OECD Countries, in: Steffen Ganghof, Christoph Hönnige and Christian Stecker (eds.), Parlamente, Agendasetzung und Vetospieler. Festschrift für Herbert Döring, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009, 69-92.

Ehlert, Niels, Annika Hennl and André Kaiser: Föderalismus, Dezentralisierung und Performanz. Eine makroquantitative Analyse zur Leistungsfähigkeit territorialer Politikorganisation in entwickelten Demokratien, Politische Vierteljahresschrift 48:2, 2007, 243-268.

Kaiser, André: Föderalismus. Renaissance eines politischen Ordnungsprinzips?, Neue Politische Literatur, 49:1, 2004, 85-113.

Wirkungen städtebaulicher Kriminalprävention auf Sicherheit und Integration – Evaluation von räumlich gestaltenden, wohnungswirtschaftlichen und sozialplanerischen Maßnahmen in zwei deutschen Großsiedlungen (Köln-Kölnberg und Dortmund-Clarenberg)

Projektförderung durch RheinEnergieStiftung, 2007 – 2009

Leiter: Prof. Dr. André Kaiser (Uni Köln) und Prof. Dr. phil. Dr. rer. hort. habil. Herbert Schubert (FH Köln)

Mitarbeiter: Daniela Jäger, Holger Spieckermann, Katja Veil

Publikationen:

Jäger, Daniela, André Kaiser, Herbert Schubert, Holger Spieckermann  and Katja Veil: Wirkungen sozialräumlicher Kriminalprävention. Vol 2: Erfolgsfaktoren von ‘New Governance’ in Stadtteilen mit Erneuerungsbedarf. Zwei deutsche Fallbeispiele, Köln: Verlag Sozial Raum Management 2010, 156pp.

Jäger, Daniela, André Kaiser, Herbert Schubert, Holger Spieckermann  and Katja Veil: Wirkungen sozialräumlicher Kriminalprävention. Vol. 1: Evaluation von städtebaulichen und wohnungswirtschaftlichen Maßnahmen in zwei deutschen Großwohnsiedlungen, Köln: Verlag Sozial Raum Management 2009, 205 pp.

Van den Brink, Henning and André Kaiser: Kommunale Sicherheitspolitik zwischen Expansion, Delegation und Kooperation, Aus Politik und Zeitgeschichte B12/2007, 4-11. (Extracts reprinted in: Politik in der modernen Gesellschaft. Studienbuch für Polizei-Fachhochschulen, Stuttgart: Boorberg Verlag 2008).

Van den Brink, Henning and André Kaiser: Kommunale Sicherheitspolitik. Expansion – Delegation – Kooperation, in: Winfried Kösters (ed.), Handbuch Erfolgreiche Kommunalpolitik. Ergänzungslieferung H2-7, Berlin: Raabe-Verlag 2007.

Föderalismus und Dezentralisierung als Dimensionen von Staatshandeln I

DFG-Projekt, 2005 - 2006

Mitarbeiter: Niels Ehlert

Mit dem Projekt „Föderalismus und Dezentralisierung als Dimensionen von Staatshandeln“ wird angestrebt, den Einfluss von Staatsstrukturen auf die Performanz eines politischen Systems unter besonderer Berücksichtigung der beiden Dimensionen Föderalismus sowie Dezentralisierung zu untersuchen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass in der Literatur bisher nur ungenügend zwischen diesen beiden Dimensionen unterschieden worden ist, so dass wir erwarten, durch unsere Untersuchung einen wichtigen Beitrag zum Verständnis von Staatshandeln leisten zu können. Konkret verfolgen wir mit unserem Projekt folgende Ziele:

- Föderalismus sowie Dezentralisierung sollen als unterschiedliche Dimensionen mit jeweils eigenständigem Erklärungspotenzial für die Ergebnisse von Staatshandeln etabliert werden.

- Es sollen die unabhängigen Auswirkungen der beiden Dimensionen sowie deren wechselseitige Interaktionseffekte beleuchtet werden.

- Darüber hinaus sollen die Zusammenhänge zwischen Föderalismus, Dezentralisierung und der Performanz politischer Systeme nicht nur empirisch untersucht werden, sondern es soll zugleich ein theoretisches Erklärungsmodell bezüglich der zu erwartenden Effekte hergeleitet werden.

- Schließlich soll zusätzlich betrachtet werden, ob und inwiefern Föderalismus und Dezentralisierung in unterschiedlichen Politikfeldern möglicherweise mit divergierenden Auswirkungen verbunden sind.

Mit Bezug auf diese Projektziele postulieren wir auf Basis einer Auswertung des bisherigen Forschungsstands zunächst folgende allgemeine Zusammenhänge:

H1a: Dezentralisierung führt zu einer besseren Performanz politischer Systeme.

H1b: Die Effekte von Dezentralisierung hängen darüber hinaus von der Härte der Budgetrestriktionen innerhalb eines politischen Systems ab. Für ein gegebenes Dezentralisierungsniveau führen härtere Budgetrestriktionen zu einer verbesserten politischen Performanz.

H1c: Dezentralisierung in unitarischen Staaten führt zu einer hohen Performanz.

H1d: Dezentralisierung in Staaten, die dem Modell des dualen Föderalismus folgen, führt ebenfalls zu einer hohen Performanz.

H1e: Dezentralisierung in Staaten, die dem Modell des Verbundföderalismus folgen, führt im Vergleich dazu zu einer geringeren Performanz.

H2a: Über die vermuteten Interaktionseffekte hinaus wirkt sich Föderalismus tendenziell eher negativ auf die Performanz eines politischen Systems aus.

Die Hypothese H2a kann nur als schwacher Zusammenhang aufgestellt werden, da bei einer Betrachtung der verschiedenen theoretischen Ansätze deutlich wird, dass die Auswirkungen von Föderalismus nur im Zusammenspiel mit anderen institutionellen Arrangements verstanden werden können. Insbesondere beinhaltet diese Hypothese daher nicht, dass für föderale Staaten generell eine geringere Performanz erwartet werden kann. Stattdessen wird eine Aussage darüber getroffen, dass Föderalismus tendenziell negative Effekte zeitigt, wenn für weitere institutionelle Faktoren kontrolliert wird. Entsprechend den theoretischen Überlegungen müssen dabei aus unserer Sicht insbesondere institutionelle Budgetrestriktionen, der Grad der fiskalischen Autonomie subnationaler Einheiten und der Föderalismus-Typ berücksichtigt werden.

Eine solche kontrollierte Analyse kann durch eine umfassende statistische Auswertung gewährleistet werden. Dementsprechend sieht die Projektkonzeption vor, die Zusammenhänge zwischen Föderalismus, Dezentralisierung und Performanz vermittels einer quantitativen Analyse der OECD-Staaten statistisch zu erfassen, um auf dieser Grundlage die wahrscheinlichen Einflüsse der beiden Dimensionen auf die Ergebnisse politischer Entscheidungsprozesse beurteilen zu können.

Die angestrebte Untersuchung geht über die bisher in der Literatur durchgeführten Analysen hinaus und kann für sich genommen bereits einen wichtigen Erkenntnisbeitrag für die vergleichende Föderalismusforschung leisten. Darüber hinaus ist die statistische Analyse zugleich Voraussetzung für eine adäquate Fallauswahl für eine anschließende qualitative Untersuchung. Mit unserer theoretischen Modellierung und der quantitativen Auswertung schaffen wir somit zugleich ein wirksames Fundament für eine weitergehende Untersuchung der Ausgangsfragstellung durch qualitative Fallanalysen. Zum entsprechenden Folgeprojekt siehe unter Föderalismus und Dezentralisierung als Dimensionen von Staatshandeln II.

Publikationen:  siehe unter Föderalismus und Dezentralisierung als Dimensionen von Staatshandeln II

Wahlsysteme und Frauenrepräsentation

Projektförderung durch Fritz-Thyssen-Stiftung, 2005 - 2006

Mitarbeiter: Annette Przygoda, Annika Hennl

Die Gleichstellung von Männern und Frauen bezüglich des Wahlrechtes wurde in Deutschland bereits im Jahre 1919 erreicht. Zwischen dieser formal-rechtlichen Gleichheit und der Realität besteht bis heute allerdings eine erhebliche Diskrepanz. Während Frauen heutzutage etwa genauso häufig von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch machen wie Männer, werden sie seltener zur Wahl aufgestellt und in Parlamente gewählt. Obschon der Anteil der Parlamentarierinnen international in den letzten Jahrzehnten deutlich gestiegen ist, wird die Unterrepräsentation der Frauen im Parlament in der öffentlichen Meinung und in der Wissenschaft zunehmend als ein Demokratiedefizit wahrgenommen. Betrachtet man die Situation in der Bundesrepublik jedoch genauer, dann fällt auf, dass nicht nur im Zeitverlauf, sondern auch zwischen den deutschen Länderparlamenten eine erhebliche Varianz besteht. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie es um die Repräsentation von Frauen in den deutschen Landtagen bestellt ist und welche Determinanten die Varianz erklären können. Bei der Erklärung unterschiedlicher Repräsentationsstärken wurde bislang vor allem auf sozioökonomische und kulturelle Variablen verwiesen. Insofern institutionelle Variablen thematisiert wurden, ging es zumeist um die interne Parteiorganisation und die Wirkung von Quotenregelungen. Die Rolle von Wahlsystemen wurde hingegen bisher unzureichend verstanden und erfasst. Genau diesen vernachlässigten Aspekt greift unser Projekt auf. Die zentrale These lautet dabei, dass Wahlsysteme neben den bekannten sozioökonomischen und kulturellen Variablen einen zusätzlichen signifikanten Einfluss auf die Repräsentationsstärke von Frauen in Parlamenten ausüben.

Publikationen:

Hennl, Annika and André Kaiser: Repräsentationschancen in interaktiven Nominierungsverfahren. Ein Vergleich der Aufstellung von Parteilisten bei deutschen Landtagswahlen, Zeitschrift für Politikwissenschaft 18:3, 2008, 325-352.

Hennl, Annika and André Kaiser: Wahlsysteme und Frauenrepräsentation. Ein Vergleich der deutschen Landesparlamente, Zeitschrift für Politikwissenschaft 18:2, 2008, 167-184.

Hennl, Annika and André Kaiser: Ticket-balancing in Mixed-Member Proportional Systems. Comparing Subnational Elections in Germany, Electoral Studies 27:2, 2008, 321-336.

Kaiser, André: Gemischte Wahlsysteme. Ein Vorschlag zur typologischen Einordnung, Zeitschrift für Politikwissenschaft 12:4, 2002, 1547-1574.